Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von comidaMed Institut für Ernährung GmbH

Gliederung:
_ §1 Geltung
_ §2 Zustandekommen des Vertrages
_ §3 Preise und Lieferung
_ §4 Haftung bei Verzug
_ §5 Gewährleistung
_ §6 Eigentumsvorbehalt
_ §7 Widerrufsrecht und Belehrung, Ausschluss des Widerrufsrechts
_ §8 Jugendschutz
_ §9 Abschlussbestimmungen

§1 Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen des Diensteanbieters dieser Webseite, der comidaMed Institut für Ernährung GmbH, im Folgenden kurz „comidaMed“ und dem Besteller.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zudem ausschließlich. Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.

§2 Zustandekommen des Vertrages
Sämtliche auf der Webseite von comidaMed unter http://www.comidamed.de/shop/lpshop.html (im Folgenden kurz: „Onlineshop“) angebotenen Waren stellen kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Invitatio ad offerendum. Jede Bestellung eines Kunden, welche die gesetzlichen Anforderungen eines Angebots im Rechtssinne erfüllt, bindet den Kunden für den Zeitraum von 14 Tagen ab Zugang des Angebots. ComidaMed kann dieses Angebot annehmen, sodass ein Kaufvertrag zustande kommt. Als Annahme gilt wahlweise die Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform, beispielsweise per E-Mail, oder die Zusendung der bestellten Waren.

§3 Preise und Lieferung
Es gelten die im Onlineshop im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise, die Mehrwertsteuer enthalten. Die Preise beinhalten nicht die vom Besteller zu tragenden Versandkosten. Die Versandkosten ergeben sich aus der auf der Webseite ausgewiesenen Preisliste und sind Bestandteil des Kaufvertrages.

Die Lieferung erfolgt ab Lager von comidaMed an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn es besteht eine ausdrückliche verbindliche Vereinbarung.

comidaMed behält sich vor, einzelne Artikel nur in handelsüblichen Mengen auszuliefern.

comidaMed hat ein Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn comidaMed ohne Eigenverschulden nicht in der Lage ist zu liefern, zum Beispiel weil der Lieferant von comidaMed vertragliche Pflichten verletzt. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Soweit eine Lieferung an den Besteller daran scheitert, dass der Besteller nicht an der Lieferadresse anzutreffen ist, obwohl er vom Lieferzeitpunkt in angemessener Frist informiert wurde, hat der Besteller die daraus entstehenden Kosten der erfolglosen Anlieferung zu tragen.

Es gilt ausschließlich eine Schickschuld als vereinbart. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nicht möglich.

comidaMed ist gegenüber dem Besteller zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche, durch die Teillieferung entstehende Kosten trägt comidaMed.

Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist comidaMed berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno zu erheben (§ 286 Abs. 1 BGB). Kann comidaMed einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so kann auch dieser verlangt werden.

comidaMed hat das Recht, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten, die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Besteller ein außergesetzliches Rücktrittsrecht.

Der Besteller kann ausschließlich mit Gegenforderungen gegenüber Forderungen von comidaMed aufrechnen, soweit seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von comidaMed anerkannt sind. Weitergehende Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nicht zu.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis stammt.

Kommt es ungerechtfertigter Weise zu einer Rücklastschrift, berechnet comidaMed dem Besteller eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,50 € pro Rücklastschrift zuzüglich der für comidaMed tatsächlich angefallenen Bankgebühren. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit seine Bank, comidaMed seinen Namen und seine ladungsfähige Anschrift mitzuteilen.

§4 Haftung bei Verzug
Gerät comidaMed in Schuldnerverzug, so ist die Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 30 % des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht.

Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt regelmäßig die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung des Bestellers voraus.

§5 Gewährleistung
Liegt ein von comidaMed zu vertretender Mangel vor, so ist comidaMed nach Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist comidaMed verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

Schlägt der Versuch der Mangelbeseitigung fehl, oder ist comidaMed dazu, oder zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die comidaMed zu vertreten hat, so ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Das betrifft insbesondere die Haftung für Schäden an der Kaufsache selbst aber auch für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Diese Haftungsausschlüsse und Beschränkungen für comidaMed gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von comidaMed.

Vorgenannte Haftungspriviligierungen gelten nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatz geltend macht.

Wird eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von comidaMed auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Bei Nacherfüllung durch Ersatzlieferung hat der Besteller die zu ersetzende Ware innerhalb von 30 Tagen an comidaMed auf Kosten von comidaMed zurückzusenden. Liegt der Kaufpreis der Ware unter 40,00 € so hat der Besteller die Kosten zu tragen. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. comidaMed behält es sich vor, unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Mangelrechte sind für den Besteller nicht abtretbar und verjähren in 24 Monaten ab Lieferung der Kaufsache.

§6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von comidaMed. Bei Bestellern, welche Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen von comidaMed gegenüber dem Besteller.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware hat der Besteller comidaMed unverzüglich und unter Übergabe aller für eine Intervention notwendigen Unterlagen entsprechend zu informieren. Der Besteller hat Dritte bereits vor der Vollstreckung auf die bestehenden Rechte hinzuweisen.

§7 Widerrufsrecht und Belehrung, Ausschluss des Widerrufsrechts

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel durch Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt einer in Textform noch besonders mitzuteilenden Widerrufsbelehrung zu laufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Kaufsache.

Der Widerruf / die Rücksendung ist zu richten an:

comidaMed
Institut für Ernährung GmbH
Dieselstraße 23
D-61191 Rosbach v.d.H
Telefon: 06003 / 91 17 0
Fax: 06003 / 911 720
E-Mail: comidaMed@t-online.de

Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Waren verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr. Wir übernehmen die Kosten, soweit die Bestellung einen Bruttopreis von 40,00 € überschreitet. Anderenfalls haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung wie in einem Ladengeschäft oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme (zum Beispiel Wertverlust durch Zulassung eines KFZ) ohne weitere Nutzung der Sache zurückzuführen ist.

Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder entspricht sie nicht der bestellten Ware, so wird das Recht auf Gewährleistung durch das Recht zum Widerruf nicht beeinträchtigt.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.